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Mittwoch, 11. November 2020

Russische Militärindustrie darf seine Schulden nicht bezahlen und muss mehr Panzer bauen

Die Nachrichten aus Russland werden immer bizarrer. Aber sie lassen keinen Zweifel aufkommen, dass Russland sich auf einen großen Krieg vorbereitet, um dem Bankrott zu entgehen. Unternehmen, die für den Verteidigungssektor tätig sind, dürfen für 15 Jahre keine Schulden für 700 Mrd Rubel zurückzahlen. In den vergangenen Jahren hat der russische Sektor hauptsächlich von Staatsaufträgen gelebt und gleichzeitig rund 2,1 Billionen Rubel (23,36 Mrd €
) Schulden angehäuft. Diese Schulden sind durch Garantien des Kreml gesichert und somit im Endeffekt Staatsschulden. Offenbar kann oder will der Kreml die nun offenen Forderungen von umgerechnet 700 Mrd Rubel (7,76 Mrd €) nicht bedienen, was auf eine sehr schlimme Lage hindeutet.

Die russische Regierung hat ein Konzessionspaket für Unternehmen der Verteidigungsindustrie mit problematischen Schulden gegenüber Banken vorbereitet. Verteidigungsfabriken dürfen die Laufzeit von Darlehen, die durch staatliche Garantien abgesichert sind, auf 2036 verschieben. Laut Interfax wurden die entsprechenden Änderungen des Haushaltsentwurfs für 2021-23 vom Kabinett vorbereitet.

Die Laufzeit der staatlichen Garantien für die Kredite der Verteidigungsindustrie soll ebenfalls erhöht werden. Die Liste der umstrukturierten Darlehensverträge wird von der Regierung diktiert.

Ich möchte daran erinnern, dass die Idee, die Schulden der Verteidigungsindustrie zu erlassen, die im Rahmen des staatlichen Rüstungsprogramms jährlich 2 Billionen Rubel erhält, im vergangenen Sommer vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Juri Borisow vorgestellt wurde, der den militärisch-industriellen Komplex Russlands vorsteht. 

Seine Empörung über die Bankenforderungen sind köstlich und zeigen, dass dem Militärkomplex der Zusammenbruch droht: Fabriken, die Produkte "von der Hand in den Mund" erbringen, sind gezwungen, Banken, die nichts produzieren, Gewinne zu zahlen, beklagte er. Nach Borisows Bericht werden zumindest ein Drittel der Schulden niemals bezahlt werden können, was genau auf den 700 Mrd Rubel entspricht, von deren Verpflichtungen sie jetzt befreit wurden. In diesem Fall können Unternehmen jährlich 70 Milliarden Rubel für die Kreditvergabe einsparen und mehr als 1 Milliarde US-Dollar in Produktion und Diversifizierung investieren.

Ursprünglich waren Konzessionen nur für Uralvagonzavod und seine Schulden gegenüber der VTB Bank für Kredite geplant, die in den Jahren 2015-16 aufgenommen wurden. Dem größten Panzerhersteller der Russischen Föderation wurde angeboten, die Rückzahlung von Darlehen auf 2029 zu verschieben. In der zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs wurde jedoch beschlossen, diese Norm auf den gesamten Verteidigungssektor auszudehnen und die Laufzeit auf 15 Jahre zu verlängern.

Die Erste Hilfe erhielt im Juni 2020 die United Aircraft Corporation (UAC), die größte Verteidigungsholding des Landes, die zur Rostec State Corporation gehört und alle Flugzeughersteller des Landes vereint.

Moskalzar Wladimir Putin befahl der UAC, 250 Milliarden Rubel aus dem Haushalt bereitzustellen, um zwei Drittel der Problemschulden zu begleichen, die das Unternehmen aufgrund von Verlusten, die im vergangenen Jahr 60 Milliarden Rubel erreichten, bedienen zu können. Die wirklichen Probleme der Unternehmen der Verteidigungsindustrie haben solche Ausmaße erreicht, dass sie bereits die Fähigkeiten des Bundeshaushalts überschreiten, der Leiter des Bundesantimonopol-Dienstes Igor Artemyev hat im vergangenen Dezember Alarm geschlagen. Ihm zufolge verbergen Top-Manager der Militärindustrie Verluste, was die Illusion von Stabilität erzeugt. Der Alarmruf von Artemyev, wird von den Behörden des Kremls aus dem Internet getilgt. Das bedeutet, dass die eigentliche Regierung an den Bilanzfälschungen beteiligt ist.

"Unternehmen in der Verteidigungsindustrie haben mit seltenen Ausnahmen überhaupt keine Strategie, die darauf abzielt, Kosten zu senken und die betriebliche Effizienz zu steigern. Dies führt zu enormen Schulden ohne Aussicht auf eine Besserung. Aus diesem Grund sind in der Verteidigungsindustrie systemische Reformen erforderlich, die darauf abzielen, die Grundmotivation des Managements, das Kontrolle ausübt, zu ändern und den Zufluss privater Investitionen in die Branche zu fördern", sagte Artemyev. Doch Privatanleger zeigen keinerlei Interesse daran in staatlichen und halbstaatlichen Unternehmen zu investieren, die Regierung ist Gift für die Ökonomie.

Trotz aller offenen Fragen zur Finanzierung wurde bei einem Treffen des Verteidigungsministeriums unter Beteiligung von Wladolf Putler beschlossen, eine massive Erneuerung der Panzerflotte einzuleiten.

Das Programm zur Herstellung neuer und zur Modernisierung alter Panzer ist für die nächsten fünf Jahre ausgelegt, berichtet Vedomosti unter Berufung auf eine Quelle, die der Leitung der Militärabteilung nahe steht.

Bis 2027 soll die Armee mindestens 900 neue Panzer erhalten, darunter 500 T-14-Fahrzeuge, die auf der Armata-Plattform gebaut wurden. Tests sind für 2020 geplant, und wenn sie erfolgreich abgeschlossen wurden, gehen die Panzer zu den Truppen.

Darüber hinaus ist es in diesem Jahr möglich, einen Vertrag über die Produktion und Modernisierung von etwa hundert weiteren T-90-Tanks auf T-90M-Niveau zu unterzeichnen. Laut dem stellvertretenden Verteidigungsminister für Rüstung, Alexei Krivoruchko, verfügen die Bodentruppen jetzt über etwa 400 T-90-Panzer mit frühen Modifikationen, die modernisiert werden müssen. Der T-90M verfügt gegenüber seinem Vorgänger über ein verfeinertes Feuerkontroll- und Zielverfolgungssystem und das Turmmodul ist mit einer neuen reaktiven Panzerung ausgestattet.

Ab dem nächsten Jahr wird die Regierung wieder zusätzliches Geld in die Verteidigungsindustrie stecken, während sie mit einem gewaltigen Haushaltsdefizit kämpft. Die (offiziellen) Ausgaben werden 2021 auf 3,246 Billionen Rubel und 2022 auf 3,332 Billionen Rubel steigen.

Putin sagte gestern, dass Russland es nicht nötig habe, sich auf ein "anstrengendes Wettrüsten" einzulassen, da Russland viel besser gerüstet sei als der Westen, weshalb er Erpressungsversuche und Druck auf Russland für sinnlos erachtet. Ich möchte warnen, irgendetwas aus dem Kreml unangezweifelt zu glauben, die Erfahrungen zeigten, dass Wladimir Putin stets aus Minderwertigkeitskomplexen heraus operiert und er und seine Genossen lügen, bis die Schwarte kracht. Aber wir müssen den Kreml auch als unberechenbar betrachtet und das es keinen Zweifel gibt, dass man dort den Krieg sucht. Es zeigt auch, dass in den europäischen Staaten ausschließlich die falschen Leute in den entsprechenden Positionen sitzen, um mit dem Problem Russland umzugehen.

Seit 2011 hat der russische Haushalt fast 20 Billionen Rubel für die Herstellung und den Kauf von Waffen ausgegeben. Und jetzt, so Putin, habe Russland "alle notwendigen strategischen Kräfte für einen verlässlichen Interessenschutz". Was in der russischen Strategie die Herrschaft über Europa beinhaltet. 

"Trotz der sich ändernden Natur militärischer Bedrohungen ist die nukleare Triade die wichtigste und bedeutendste Garantie für die militärische Sicherheit Russlands und allgemein für die globale Stabilität", sagte Putin. Unterdessen beachte man, dass die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel die vorhandenen Bunkeranlagen vernichten ließ. Aufgrund von Schimmel wurden die meisten zugemauert und begann stattdessen Asylantenheime zu bauen. Es ist, dass angesichts einer ernsthaften Bedrohung durch die Steppen-Tartaren der Verlust an Menschenleben in Zentraleuropa möglichst hochgehalten werden sollen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass dies den mit Sicherheit überbezahlten und inkompetenten Beamten in den deutschen Sicherheitsdiensten entgangen sein könnte. Was nur bedeuten kann, dass vonseiten der Regierung die Vorbereitung zum großen Schlachten begünstigt wird. Was auch ganz dieser zivilisationszerstörerischen Natur des deutschen Establishments entspricht, dass jeder wahrnehmen kann.

Diese Kooperation der europäischen Regierungen mit dem Feind ist auch dringend notwendig, da die von Putin gern erwähnten russischen Wunderwaffen fast ausschließlich nur in Trickfilmen und dem Reißbrett existieren, stellt American Nuclear Threat Intiative (NTI) fest

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Und im Übrigen bin ich der Meinung: Die Bundesregierung hat sowenig Klasse, die könnte glatt als kommunistische Utopie durchgehen.

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