Der antimarxistische Ostblog, für Patrioten die denken. Keine sozialistische Diktatur mehr auf deutschen Boden.

Samstag, 12. September 2020

AfD und Die Linke stimmen in Sachsen-Anhalt gemeinsam gegen die Landesregierung

Der Deutschlandfunk berichtet darüber unter der Überschrift: Eklat in Sachsen-Anhalt AfD und Linke überstimmen gemeinsam Landesregierung

Wird freilich von allen Seiten angeprangert, dieser "Kooperativismus". Allerdings kann man das Geschehen ganz anders deuten, nämlich als brillante Strategie der AfD.

" ... Der Vorgang sorgt in gleich mehrfacher Hinsicht für Ärger. Aus der Landesregierung kommt Kritik an der Linken, diese hingegen fühlt sich von der AfD parlamentarisch ausgetrickst. Beide Oppositionsparteien votierten gemeinsam für einen Antrag der Linkspartei, in dem die Übernahme der Kita-Beiträge für den Mai durch das Land gefordert wird. Nun muss das Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen gegen seinen Willen einen Gesetzentwurf für die Übernahme der Kosten erarbeiten und in den Landtag einbringen. Dieses wollte es eigentlich bei einer vollständigen Übernahme der Kita-Beiträge für den April belassen – für Mai sollten nur Eltern zahlen, deren Kinder in der Notbetreuung waren. Die Oppositions-Mehrheit aus Linken und AfD kam zustande, weil die Fraktionen der Kenia-Koalition zu vorgerückter Stunde nicht mehr vollzählig anwesend waren. Hintergrund: Im sachsen-anhaltischen Parlament wird eine Abstimmung per Handzeichen üblicherweise so gewertet, als wenn alle Fraktionen komplett vor Ort sind und entsprechend auch gezählt. Die AfD aber beantrage plötzlich eine Auszählung der tatsächlich abgegebenen Stimmen. In der Folge erhielt der Antrag der Linken – mit den Stimmen der AfD – eine knappe Mehrheit. Das Ergebnis der Abstimmung sorgte für Beifall aus den Reihen der AfD-Fraktion, der von Beobachtern als 'hämisch' beschrieben wurde ..."

Die sind alle davon ausgegangen, dass der Antrag der Die Linke nicht angenommen wird und gingen schon nach Hause, in den Kinder-Puff, zum bevorzugten Dealer, was man als Abgeordneter einer Kenia-Koalition halt so macht. Die Linke SED wollte sich dann mal wieder als Soziallobby des kleinen Mann präsentieren, ohne das der Regierung wirklich was passiert wäre. Danach hätten sie sich hingestellt und Mitleid geheuchelt: "Wir wollten Euch ja helfen, doch da man uns nicht genug wählt sind wir als Oppositionspartei leider Machtlos." Doch die AfD durchkreuzte das falsche Spiel, in dem sie zustimmte und die Auszählungsregeln änderte.

***
Und im Übrigen bin ich der Meinung: Die Bundesregierung hat sowenig Klasse, die könnte glatt als kommunistische Utopie durchgehen.

Keine Kommentare:

Kommentar posten

Anonyme Kommentare werden nicht gewertet.