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Montag, 25. November 2019

Eine kurze Betrachtung des Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald Trump

In den letzten Tagen fuhren dubiose Akteure, der Demokratischen Partei, teilweise noch bizarrere Kronzeugen gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump auf, die unter rationaler Betrachtung recht eindeutig der Moskauer 5. Kolonne  zugeordnet werden können. Das House Intelligence Committee (US-Kongress) hat Aussagen von nationalen Sicherheitsbeamten und Diplomaten zu hören bekommen, die durch Interpretation, Suggestion oder schlicht reines Hörensagen, das Narrativ des DNC zu stützen suchten, Präsident Trump habe die Ukraine erpresst, eine Untersuchung gegen die Erdöl+Erdgas Beraterfirma Burisma Holdings einzuleiten. Explizit gegen Hunter Biden, dem Sohn des früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden.

Das Ganze war von Anfang an ein Einblick in die kranke und verdrehte Welt linker Oligarchen, wobei alle diese Hauptfiguren einen sowjetischen Background haben. Die ukrainische Regierung selbst ließ verlautbaren, dass man keineswegs erpresst wurde, sondern, ganz im Gegenteil, über die Anfrage aus Washington, ob die Möglichkeit einer Untersuchung besteht, sehr erfreut war. Der DNC drehte die Story nun so hin, als handle es sich um das aus dem Weg schaffen eines Konkurrenten, bei den Präsidentschaftswahlen. Unsinn, wenn man sich die erzielten Ergebnisse von Biden ansieht, weiß man, dass der keine Chance hat, zum US-Präsidenten gewählt zu werden.

Es wundert daher nicht, dass die republikanischen Akteure im Kongress immer wieder betonten, dass kein Zeuge präsentiert wurde, der tatsächlich einen Beweis für das Narrativ des DNC präsentierte. Dazu musste man sich die Übertragungen im US-Fernsehen ansehen, denn das, was dem deutschen Michel in den Propagandamedien, wie Tagesschau, präsentiert wurde, war ein recht abenteuerliches Zusammengeschnipsel, um den deutschen Michel ideologisch infame und sehr böswillig in die von den Gazprom-Huren verordnete Ostblock-Matrix zu zwingen. Es freute mich insbesondere, erstaunlich viele Deutsche gesprochen zu haben, die genau das auch taten, sich an der Quelle informieren, ohne auf staatliche Propaganda zu achten.

Star-Zeugen der Anklage in dieser Farce waren Fiona Hill, eine NSC-Beamtin und Tochter eines britischen Bergmanns, der in der Sowjetunion auf Kosten Moskaus eine Ausbildung an einer marxistischen Universität erhielt. Fiona Hill hatte mit Christopher Steel direkt an der Fälschung des Anti-Trump-Dossiers gearbeitet. Des Weiteren ist Alexander Vindmann zu nennen, ein in der Sowjetunion geborener Beamter der US-Streitkräfte. Und natürlich, der hier im Ostblog früher erwähnte US-Botschafter Gordon Sondland, der seine ursprünglich entlastende Aussage gegen Donald Trump plötzlich änderte, nach dem die Antifa (in allen Vorgängen als Schlägertruppe der Oligarchen involviert) marodierend dessen Hotel zerlegen wollte. Und natürlich auch David Holmes, vom US-Außenministerium, der aussagte ein "peinliches Gespräch" zwischen Präsident Trump und Sondland belauscht zu haben.

Der republikanische Kongressabgeordnete für Texas, William Ballard Hurd (Will), zeichnete noch einen recht banalen Wert des Impeachment-Verfahrens. Er erklärte, dass die ganzen präsentierten Zeugenaussagen gar nichts über angebliche Bestechungen oder Erpressungen erkennen lassen, sondern nur ein zwangloses und chaotisches Handeln von Donald Trump, aber so sei man das von ihm inzwischen gewöhnt. Das hört sich an, als versuche man das ganze Unterfangen (nachdem es klar ist, dass es scheiterte) ins Amüsante und Anekdotenhafte zu ziehen. Und diese Darstellung ist meineserachten nicht nur naiv, sondern sehr gefährlich. 

Rudy Guliani, der im Zuge des Verfahrens, diskreditiert wurde, mit gefälschten Beweisen einer Kooperation mit Moskau, die aber nicht vom DNC kam, sondern von den russischen Spezialdiensten selbst ausgelegt wurden, schildert den Hintergrund der Ukraine Affäre weitaus dunkler und unheilschwanger. Er meint, dass fast alle Beamten in der Ukraine korrupt seien, aber fügte hinzu, dass diese Korruption nicht ausschließlich auf Ukrainer zu begrenzen sei. Er erklärte, dass die Verantwortung, wie US-Hilfe jeglicher Art in der Ukraine eingesetzt wird, von US-Beamten überwacht wird. Die Idee ist es, auf diese Weise Zweckentfremdung und Unterschlagung zu verhindern. Die Realität allerdings sieht deutlich anders aus. 

Es geht um große Summen und die Aufgabe erfordert eine schier übermenschliche Stärke, der Versuchung zu widerstehen. Aus diesem Grund scheinen Berichte glaubhaft, dass hier und da eine Hand die andere wäscht und man sich als Ausländer den landestypischen Gepflogenheiten anpasst, insbesondere, wenn man sich gegenseitig ein Alibi geben kann. Und bei dieser Gelegenheit setzt Guliani noch einen Seitenhieb dazu und erwähnte, ukrainische Zeugen präsentieren zu können, die das Narrativ des DNC mehr als nur widerlegen können. 

Natürlich muss die Ukraine-Affaire immer im Zusammenhang mit dem Steel-Dossier und dem Narrativ unserer KGB-Kanzlerin gesehen werden, dass Donald Trump mit Hilfe des Kreml ins Weiße Haus gelangte. Angela Merkel, Bill und Hillary Clinton, Barack Obama und Joe Biden selbst ... Ist es nicht eine auffällige Konstante, dass dieses Narrativ von Trump als Marionette Putins, immer von Leuten mit kommunistischen Hintergrund kommt? Insbesondere im Fall der schon in der DDR als russophil bekannten Zonenwachtel, die Deutschland an Gazprom verhökert. Wir dürfen wohl davon ausgehen, es hierbei mit der berühmten  Dezinformatsiya zu tun haben. 

Wer meint, das könne doch nicht sein. Dem rate ich die aktuellen Vorgänge in Hongkong zu verfolgen. Insbesondere bezüglich der Wahlen des District Council und Legislative Council. Altbekannte Kämpfer gegen die Gulag-Diktatur, die insbesondere in Social Medien, die wahren Identitäten der zur Wahl stehenden Kandidaten als von der kommunistischen Partei ausgesucht offenlegen, werden nun von Staatsmedien beschuldigt Pro-Peking zu sein. Wem gehören denn die Staatsmedien? Eben und warum legt China dann "seine" Leute offen, wenn sie die als  Demokraten getarnte 5. Kolonne offen legen?

Kommunisten die Antikommunisten beschuldigen Kommunisten zu sein, scheint die nicht wirklich neue Masche zu sein, um die Reaktion unten zu halten. Es ist die logische Weiterentwicklung der Kommunisten, die einen Demokratisierungsprozess vollzogen haben und nun ganz auf Basis der westlichen Werte basieren. Gequirlte Kinderkacke ist das, nicht mehr!

Die Chinesen sind da etwas pfiffiger als die Deutschen, die noch immer den Marxisten Jürgen Elsässer für einen "Rechten" halten. Natürlich kann man argumentieren, man sei irgendwann "aufgewacht" und habe zur Besinnung gefunden. Nur sollte eben dieses "Aufwachen" dann auch irgendwo erkennbar sein. Selbstverständlich gibt es dieses zur Besinnung kommen wirklich, doch die Leute, denen ich es glaube, zähle ich an zwei Händen ab. Es gibt gewisse Muster, die einen echten oder falschen Dissidenten überführen. Man sehe sich nur öffentliche Auftritte von Angela Merkel an, jede Gestik und Mimik ist so gekünstelt, das schreit gerade zu nach Lügen. Deshalb verstehe ich nicht, wie die Deutschen auf diese Kanaille reinfallen konnten, ich würde der nicht einmal einen Gebrauchtwagen abkaufen. Gut, bei der Low IQ Bevölkerung ist das freilich selbsterklärend, genauso wie die Marxisten für Rechte halten können.

Es ist dieselbe Masche wie bei den Kommunisten mit Sowjethintergrund, die behaupten Donald Trump sei die Marionette von Putin. Es geht um die Deutungshoheit, die diese freilich aufrecht halten können. Das rote Gulag-China funktioniert wie der Mafiastaat, dessen Nervenzentrum die kommunistische Partei ist.  

Destruktive Elite (Immobilienhaie, gewisse Bankenelite, Medieneigentümer usw.) ist es und sie haben ein brutales Tötungspersonal, das sie schützt: die Staatssicherheit. Im Prinzip ist es dasselbe System, wie im kleptokratischen Rotzland, Cuba, Venezuela oder jeglichem anderen Arbeiter- und Bauernparadies. In Deutschland dürfte das geringfügig anders aussehen, angepasst an die Singularitäten.

Im Falle Hongkong erinnern wir uns an die Übergabe der britischen Kronkolonie an China, als Peking eine Werbekampagne mit "Zwei Systeme, eine Nation" startete, die den Quatsch von der friedlichen Koexistenz mit dem Kommunisten und deren "Demokratisierungsprozess" fabulierte. Wir sehen nun in Hongkong, dass dies von Anfang an eine Lüge war und es keine friedliche Koexistenz mit dem kommunistischen Verbrechermenschen geben kann. Nicht in Hongkong, nicht in den USA und ebenso wenig in Deutschland. In Hongkong wurden die Wahlen von der dortigen Demokratischen Partei gewonnen, die mit der kommunistischen Partei kooperiert. Was für ein Zufall, und das in einer Stadt, die mehr als die Hälfte seiner Einwohner zum Protest gegen die kommunistische Diktatur auf die Straße bringt.

Guliani reiste in den Kaukasus und die Ukraine, um Untersuchungen bezüglich all dieser Dinge anzustellen. Was viele im DNC, Ukraine und Moskau erschreckte. Daraufhin kam es zu den Versuchen der russischen Spezialdienste, um Guliani zu diskreditieren. Wohingegen der DNC behauptete, Guliani würde einen "separaten Kanal der US-Politik" betreiben. Das ist Unsinn. Guliani reiste als Anwalt von Donald Trump, um Nachforschungen anzustellen, dies ist vollkommen legal und ändert nichts daran, wenn der Mandant der US-Präsident ist. Zu behaupten, dass US-Präsident Trump falsch, oder noch besser sogar illegal handelt, wenn er einen politischen Gegner untersuchen lässt, entkräftet nicht den Umstand, dass dieser Kontrahent dennoch ein nationales Sicherheitsrisiko sein kann. Insbesondere bei hochrangigen Politikern sollte man da viel genauer hinsehen. Das gilt nicht nur für Washington, sondern ganz besonders auch für die roten Lappen an der Spree.

Das US-System ist, wie eigentlich auch das deutsche, ein System, dessen Funktionieren auf Kontrolle beruht. Dies ist nur ein etwas störender Einfluss für den einen oder anderen und möchte der Öffentlichkeit gern ausreden, dass es eine Notwendigkeit zur Kontrolle gibt. Das die Regierung ihr Freund sei? Das ist Blödsinn, betrachte die Regierung als einen Gebrauchtwagenhändler und frage, ob man den Versprechen trauen kann. Was würden Sie da tun? Logisch, sie würden das Auto, das man Ihnen verkaufen will, auf Herz und Nieren überprüfen, oder etwa nicht?

Die Kontrolle dient auch dazu mögliche Infiltranten zu blockieren und aufzuspüren und das ist etwas, dass der 5. Kolonne nicht gefällt.

Und in diesem Licht muss dann auch das Impeachment-Verfahren der Demokraten gegen Donald Trump gesehen werden. Der DNC will den Eindruck erwecken, dass ihre Korruption kein Verbrechen ist, sondern den Versuch kriminalisieren ihre Verbrechen aufzuklären. Würde die USA dieses linke (in beiderlei Wortbedeutung) Gesetz akzeptieren, und wie es in Deutschland ganz eindeutig getan wurde, wird aus Unrecht Recht gemacht und der Rechtsstaat wird zum Linksstaat. In einem solchen Verbrecherstaat, wird der Versuch der Aufklärung zum Verbrechen.

Aus diesem Grund stellen wir uns dem eigentlichen Problem in dieser Angelegenheit: Wovor hat der DNC Angst, wenn Joe Biden doch angeblich unschuldig ist und er bei der ukrainischen Regierung unter Poroschenko nicht intervenierte, um die Ermittlungen gegen Burisma einzustellen? Merken Sie es? Die werfen Donald Trump vor, was sie selber taten. Genauso wie Peking den Antikommunisten in Hongkong vorwirft, für Peking zu arbeiten.

Statt die Unschuld ihres Mannes öffentlich zu machen, sabotieren sie die Untersuchung und kriminalisieren die Untersuchenden. 

Der Versuch der Aufklärung krimineller Transaktionen kann nicht selbst kriminell sein, sondern entspricht geltendem Gesetz. Doch dieses Video (Englisch) ist doch etwas "originell":


Also beim besten Willen, wer da keine Fragen hat, muss ideologisierter rot/grün Wähler, überzeugter Merkelist, oder sonst auf irgend eine andere Art und Weise behämmert sein.

Es kann kein Verbrechen von Donald Trump sein, diesen seltsamen Seilschaften nachzugehen. 

... und im Übrigen bin ich der Meinung, Epstein did't kill himself.

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