Eine kleine Hilfe zum Erkennen und Ausstieg aus der sozialistischen Matrix.

Sonntag, 20. Mai 2018

Deutsche Regierung zwingt Netflix zur Finanzierung deutschen Kinos

Deutschland hat der Plattform die Zahlung einer Gebühr für den audiovisuellen Sektor auferlegt, die von Netflix angefochten wurde, obwohl das Gericht der Europäischen Union (EUV) die Beschwerde als "unzulässig" bezeichnet hat.

Das Gericht der Europäischen Union (EUV) hat die von der Netflix-Plattform eingereichte Beschwerde gegen das deutsche Gesetz zurückgewiesen, das die Zahlung einer Steuer zur Finanzierung der Produktion, des Vertriebs und der Aufführung deutscher Filme vorsieht.

Das deutsche Regime zur Finanzierung der Produktion, des Vertriebs und der Ausstellung von Filmen wird durch eine Sondersteuer finanziert, die Unternehmen der Film-, Video- und audiovisuellen Industrie auferlegt wird. Die Höhe dieses Satzes hängt von der Höhe des Einkommens ab, das diese Unternehmen durch ihre Filmverwertungsaktivitäten erzielen.

Die deutschen Behörden haben eine Änderung dieser Verordnung genehmigt, die diese Verpflichtung auf Anbieter ausdehnt, die Video-on-Demand-Dienste anbieten, die nicht in Deutschland ansässig sind, aber durch ihre Präsenz im Internet Einnahmen von Bürgern des Landes erzielen.

Diese Änderung zwang Netflix, die Steuer zu bezahlen, die Berlin zur Finanzierung des Kinos des Landes bestimmt, da sich seine Rechtsgrundlage in den Niederlanden befindet. Konkret verpflichtet sie die Gesellschaft, eine Gebühr zu entrichten, die auf der von ihren Kunden in Deutschland erzielten Sammlung von Inhalten (Filme, Serien oder Dokumentationen) mit einer Dauer von mehr als 58 Minuten basiert, die über das Internet in deutscher Sprache erteilt werden.

Die Europäische Kommission billigte diese Änderung des deutschen Regimes zur Finanzierung ihres audiovisuellen Systems am Ende einer Untersuchung, die mit der europäischen Richtlinie über audiovisuelle Kommunikationsdienste vereinbar ist.

Netflix legte beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel ein, in dem sie beim luxemburgischen Gericht anrief, dass sie diese Entscheidung der Gemeinschaftsbehörde wegen Verstoßes gegen eine Reihe europäischer Normen in ihrer Analyse für nichtig erklären sollte.

In seinem Urteil vom 16. Mai urteilte der EuGH, dass die von Netflix eingereichte Beschwerde "unzulässig" sei, und verurteilte die Plattform zur Übernahme der Kosten, die der Europäischen Kommission im Laufe der Zeit entstanden Gerichtsverfahren. In den kommenden Zeiten könnte diese Maßnahme auf die übrigen Länder der Europäischen Union extrapoliert werden.


Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass die sozialistische Bewegung zerstört werden muss!


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