Eine kleine Hilfe zum Erkennen und Ausstieg aus der sozialistischen Matrix.

Donnerstag, 4. Oktober 2018

Wie baue ich mir eine Sowjetunion?

Als Herr Wladimir Putin, aus dem Kreml (Moskau, RuSSland, 103132) beschloss, sich einen Frosch zu kochen, stellte er erstaunt fest, als er das glitschige Tier in das kochende Wasser warf, dass dieses sich seines sonst festen und muskulösen Zugriff eines Judokas zu entwinden wusste und umgehend aus dem Topf sprang und entfloh. 

Dem Herrn Putin war nun klar, dass das Tier nun aufgeschreckt war und vor ihm flüchtete. Nach langen sinnen kam er zu dem Schluss, dass er seine Strategie ändern musste, wenn er den Frosch zubereiten wolle. Er lockte es zuerst mit Freundlichkeit an und füllte den Topf mit angenehmen temperiertem Wasser. Dort setzte er den Frosch hinein, der sich umgehend wohlig fühlte und sich im Wasser vergnügte. Dem Frosch ging es so gut, dass er nicht darauf achtete, wie der Herr Putin den Topf samt ihn auf den Herd hob und langsam begann die Herdflamme immer in Stufen zu erhöhen. Der Frosch durchschaute die Absichten des Herrn Putin erst, als es zu spät war und er nicht mehr die Kraft hatte, um aus dem kochenden Wasser zu fliehen.

Die neue Ära



Am 31. Dezember 1999 beklagte Boris Jelzin, den Kampf für ein neues Russland gegen das alte System verloren zu haben und beginnt vor der Kamera zu weinen, dann sagt er den historischen Satz "Ich bin müde, ich gehe". Ihm folgt, vorerst provisorisch, der ehemalige Chefkoch des Geheimdienstes FSB ins Amt, Wladimir Putin. Der ehemalige Leiter des FSB und KGB-Oberst des alten Systems war nun Chef der Exekutive. Daraufhin gewährt Putin seinem Vorgänger Jelzin Straffreiheit, wegen seiner Korruption. Putin beginnt nun Firmen an den Kreml zu binden. Es bleibt weiterhin offiziell Privatbesitz, doch tatsächlich ist es eine alternative Form der Verstaatlichung. Die Chefs der Firmen sind nun Beamte, die vom Kreml ernannt werden. Damit beginnt Putin mit gewaltigen Kapitalflüssen zu jonglieren. Dies ist eine riesige, aber immer noch begrenzte Macht.

Medienkontrolle



Die Medienkontrolle ist ein sehr wichtiger Schritt, um sich eine Sowjetunion zusammen zu brauen. Der Medien-Tyccon Wladimir Aleksandrowitsch Gusinsky verweigerte dem Wladimir Putin die Gefolgschaft, promt wurde er beschuldigt der Opposition von Primakow und Luschkow anzugehören. Gusinsky ließ seine Journalisten die Moskauer Apartmentbomben (September 1999), die tschetschenischen Terroristen zugeschrieben wurden, eingehend untersuchen. Sie stellten fest, dass hinter den Islamterroristen in Wahrheit der Geheimdienst FSB steckte. 

Der Kreml stellte Gusinsky ein Ultimatum, um seine unabhängige Untersuchung des Islamterrors auf dem Kanal NTV zu unterlassen. Gusinsky weigerte sich und geriet in die volle Konfrontation mit dem Kreml. Putin setzte eine Untersuchung gegen Gusinsky ein, mit dem Ziel die Opposition zum Schweigen zu bringen und die Medien, im Besitz von Gusinsky zu verstaatlichen. Am 13. Juni 2000 wurde Gusinsky in das berüchtigte Butyrka Gefängnis verschleppt und dort, unter der offiziellen Anklage der Korruption, gefoltert, mit dem Ziel ihn zum "Verkauf" seines Medienunternehmens an Gazprom zu überreden. 

Nach drei Tagen Haft und öffentlichen Protesten, wurde Gusinsky aus dem Gefängnis entlassen und unter Hausarrest gestellt. Im Juli verkaufte Gusinsky seine Medien dem Kreml für 300 Millionen Dollar (Firmenwert 1,1 Milliarden), daraufhin wurde die polizeiliche Ermittlung gegen ihn eingestellt. Umgehend nach der Unterzeichnung verließ Gusinsky Russland und kehrte nie wieder zurück. Im November kam es zur Ratifizierung des Vertrages und Alfred Reingoldowitsch Koch, Geschäftsleiter der neuen Gazprom-Mediengruppe, bedankte sich bei Generalstaatsanwalt für dessen Hilfe. Der neue Chef der Mediengruppe von Gazprom beantragte einen Interpol Haftbefehl gegen Gusinsky in Spanien. Das Hauptquartier Interpol verweigerte dies aber, mit dem Verweis, dass Gusinsky von Russland aus politischen Gründen verfolgt wird. 

Um alles rechtens aussehen zu lassen, versuchte man es erneut via Interpol, diesmal ohne das Hauptquartier einzuschalten, die Verhaftung von Gusinsky zu erreichen. Der Kreml kontrollierte zu diesem Zeitpunkt bereits die russische Niederlassung von Interpol. Und diese umgangen den Dienstweg und richteten sich direkt an die Vertretung Interpol in Spanien, wo Gusinsky sich aufhielt. Da die Spanier es mit Kollegen zu tun haben glaubten und annahmen alles habe seine Richtigkeit, wurde Gusinsky am 12. Dezember verhaftet. 

Der spanische Richter, der die Auslieferung genehmigte, wissend das sie rechtswidrig war, ist Baltasar Garzón Real, Mitglied der sozialistischen Partei. Gegen diesen Richter wurde inzwischen ein Prozess wegen Rechtsbeugung eröffnet und am 14. Mai 2010 von seinem Amt suspendiert, nachdem er den inhaftierten FARC-Terroristen García Albert, dem Verbindungsmann des hochrangigen FARC-Führers Ovidio Salinas, alias Juan Antonio Rojas, zur baskischen ETA und diversen internationalen NGOs von George Soros, zur Flucht verhalf. 

Am 22. September entließ Baltasar Garzón den in Abschiebehaft sitzenden Gusinsky, nachdem es zu Protesten aus dem Justizapparat kam. Aber er ordnete Hausarrest an, was erneut Proteste provozierte. Im Januar 2001 klagte Gusinsky vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Russland. Im April wurde der Auslieferungsbeschluss von einem spanischen Berufungsgericht aufgehoben, mit der Begründung es handle sich um eine politisch motivierte Verfolgung. Dennoch, infolge dessen gelangte der größte russische Medienkonzern von ORT, TV-6, Kommersant Verlag, Nashe Radio Station und mehr als ein Dutzend weiteren Zeitungen und Zeitschriften, in die Hände des Kreml. Das war natürlich nur der Anfang. Fernsehen ist eine Schlüsselressource, mit deren Hilfe man in sechs Monaten aus einer bis dahin völlig unbekannten Person einen Präsidenten machen kann. Billig, zuverlässig, schnell, ohne Gewalt. 

Justizreform


Als der russischen Bevölkerung klar wurde, was die auf Initiative von Wladimir Putin und am 15. Dezember 2001 in Kraft getretene Reformierung des Gesetzes "Über das Justizsystem der Russischen Föderation" tatsächlich bedeutete, war es bereits zu spät. Kurz zusammengefasst: Von nun an war ein Gremium, bestehend aus dem Innenminister, der oberste Gerichtsvollzieher Russlands, der Generalstaatsanwalt, der Direktor des Geheimdienstes FSB, für die Ernennung von Richtern zuständig. Diese werden dann dem russischen Präsidenten vorgeschlagen und vom ihm genehmigt oder auch abgelehnt. Die Justiz wurde an die Regierung gebunden und die Unabhängigkeit der Rechtssprechung aufgehoben. Jeder Richter in einem solchen System ist nicht nur von der Exekutive abhängig. Dies bietet die Möglichkeit, willkürliche und absurde Prozesse gegen die politische Opposition zu inszenieren.

Föderationsrat 



Am 1. Januar 2002 wurde schließlich der dritte Föderationsrat gebildet. Das Ziel der von Putin vorgeschlagenen Reform war die Ergänzung von Gouverneuren und Legislativchefs durch von Moskau bestimmte designierte Repräsentanten, die auf einer ständigen und professionellen Basis zusammen arbeiten müssen. Der Einfluss und die Befugnisse der Gouverneure wurden dadurch beschnitten. Der Förderationsrat hatte zuvor die Möglichkeit gehabt, und diese auch gern benutzt, ein Veto des Präsidenten außer Kraft zu setzen. Nun war dies kaum noch vorstellbar. Der föderative Charakter der Russischen Föderation wurde einem Zentralstaat sehr angepasst.

Das Parlament ist kein Ort für Diskussionen 



Am 7. Dezember 2003 wurde die 4. Staatsduma einberufen. Nach dem Sieg bei den Wahlen für Putins Vereinigtes Russland, mit einer verfassungsmäßige Mehrheit, erlaubte es Putin ohne die Beteiligung der Opposition zu regieren. Die parlamentarische "Opposition" bestand unter anderem aus der kommunistischen Partei Russlands, die von Putin finanziell gefördert wird, und den Liberalen von Wladimir Schirinowski, der den Boden küsst, auf dem Putin seinen Fuß setzt.

Geleitet wurde die Duma von Innenminister Russlands Boris Gryslow, der später für sein Schlagwort "Das Parlament ist kein Ort der Diskussion" bekannt wurde. Von diesem Zeitpunkt an hörte das Parlament wirklich auf, ein Ort der Diskussion zu sein, und begann regelmäßig die Gesetze abzunicken, die von den Mitarbeitern der Präsidialverwaltung vorbereitet wurden. Am 2. Dezember 2007 und am 4. Dezember 2011 wurde die Duma mit einem engen Ergebnis erneut gewählt. Der offensichtliche massive Betrug und die darauf folgenden Massenproteste führten zu keinen nennenswerten Konsequenzen. Strafverfolgungsbehörden und die Zentrale Wahlkommission konnten selbstverständlich keine schwerwiegenden Verstöße feststellen, und die Gerichte unterstützten die Position der Regierung, da sie nicht mehr unparteiisch waren.

Die Oligarchen



Alle russischen Oligarchen haben ein KGB oder KPdSU Umfeld und sollten grundsätzlich mit Abstand behandelt werden. Als Putin begann gegen die Oligarchen vorzugehen, wurde er dafür als der starke Mann verherrlicht, der im korrupten Saustall aufräumt. Dabei ist der Öffentlichkeit entgangen, dass es für Putin ein feines und simples Klassifizierungssystem von guten und bösen Oligarchen gab. Die Bösen waren die, die sich Putin widersetzten und die Guten, die mit ihm zusammenarbeiten. 

Am 25. Oktober 2003 wurde Michail Chodorkowski, Mitinhaber und Leiter der Ölgesellschaft Yukos, die aus KGB-Seilschaften hervorging, wegen Unterschlagung und Steuerhinterziehung festgenommen. In den Jahren 2010-2011 wurde er wegen anderen Fantasieanklagen verurteilt. Die vom Gericht festgelegte allgemeine Haftzeit betrug 10 Jahre und 10 Monate. Dank der koordinierten Aktionen der Strafverfolgungs- und Justizbehörden lernten dadurch die Oligarchen schnell die neuen Spielregeln von Wladimir Putin kennen: Wenn du Geld verdienen willst, tanzt du nach meiner Pfeife. Die Unternehmen aller anderen Oligarchen gingen in den manuellen Kontrollmodus der Präsidialverwaltung über.


Zweite Amtszeit


Am 14. März 2004 wurde Putin für eine zweite Amtszeit zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt und trat am 7. Mai, genau am vierten Jahrestag seiner ersten Amtseinführung, wieder in sein Amt ein. Putin war der einzige Kandidat, der zuvor an den Präsidentschaftswahlen teilgenommen hatte. Die früheren Gegenkandidaten Wladimir Shirinowski (Liberale) und Aman Tuleyev (Nationalbolschewisten, ab Nov. 2005 dann Vereinigtes Russland), sowie  Gennady Zyuganov (Kommunisten) und Grigory Yavlinsky (Yabloko - sozialliberal) hatten ohne Kommentar nicht mehr teilgenommen. 2004 traten die Neulinge - Nikolai Kharitonov (Agrarpartei, Fan von Tscheka-Gründer Felix Dzerzhinsky und von den Kommunisten unterstütz ) und Oleg Malyshkin (Liberale) an. 

Ein Schritt mehr zum Zentralstaat



Im September 2004 leitete der russische Präsident Wladimir Putin eine Initiative ein, um das Verfahren zur Ermächtigung der Spitzenbeamten der Mitgliedsverbände der Föderation zu ändern und vorzuschlagen, dass sie durch legislative Beschlüsse auf Vorschlag des Präsidenten verabschiedet werden. Das entsprechende Gesetz wurde im Dezember 2004 ausgearbeitet und angenommen, und die letzten direkten Gouverneurswahlen fanden im Januar 2005 im Autonomen Nenzenviertel statt. Nach einer Welle von Massenprotesten im Jahr 2012 wurde die Direktwahl der Gouverneure zuerst wieder erlaubt und dann wieder durch ihre Nominierung durch regionale Parlamente ersetzt, die die Exekutive leicht kontrollieren konnte.

Der Helfer 



Am 27. März 2007 wurde Wladimir Yevgenyevich Churow (Liberale), bekannt für seine Nibelungentreue zu Putin, Chef der Zentralen Wahlkommission, und am 28. März 2011 wurde er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Ab 1991 arbeitete er 5 Jahre unter Wladimir Putin, im Ausschuss für auswärtige Beziehungen der St. Petersburg. Eine Tarnorganisation für Putins Leningrader Mafia. Die gesamte Zentrale Wahlkommission besteht aus 15 Personen, von denen 5 direkt vom Präsidenten, 5 von der Duma und 5 vom Föderationsrat ernannt werden. Die Kontrolle über die Duma oder den Föderationsrat, die in den vorhergehenden Phasen durch Putin erreicht wurde, erlaubt es, die Wahlergebnisse zu beeinflussen, selbst wenn Wahlergebnisse von 146% Zweifel bei den Wahlen aufkommen ließen.

Verschnaufpause



Am 2. März 2008 wurde Putins Lakai, Dmitri Medwedew, zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Putin: "Was Dmitri Medwedews Kandidatur betrifft, so kenne ich ihn seit mehr als 17 Jahren sehr genau und unterstütze diese Kandidatur voll." Medwedews Amtszeit war geprägt von der Umbenennung der Polizei in die Polizei, dem Verschieben der Uhrzeiger, Falten von Servietten und Ringelpiez mit anfassen.

Auf ein Neues



4. März 2012, gewann Putin die erste Runde der Präsidentschaftswahlen, nach offiziellen Angaben, 63,6% der Stimmen. Gemäß der Verfassung der Russischen Föderation ist es unmöglich, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, aber dank schlauer Tricks und der Kontrolle über die Duma und des Verfassungsgerichts, wurde dies plötzlich möglich. Dies ist nicht die dritte Amtszeit, sondern die zweite, da Putin zwischen der ursprünglichen 1. und 2. Amtszeit keine Pause gemacht hatte. Ist doch logisch, oder?  Es klingt albern, aber es passt zu Russland. Die Zentralen Wahlkommission, die von Churow geleitet wurde, arbeitete wieder einwandfrei, ohne einen einzigen schwerwiegenden Verstoß gegen das Wahlgesetz zu finden. Medwedew gab, wie vereinbart, das Amt des Präsidenten zurück.


Die Terroristen


Am 6. Mai 2012 fand die größte Protestveranstaltung der letzten Jahre statt - eine Kundgebung am Bolotnaya-Platz. Nach ihm taten die Behörden alles, um die verbleibenden legalen Methoden des politischen Kampfes für illegal zu erklären. Es wurden Änderungen an einer Reihe von Gesetzen vorgenommen, die die Bedingungen für die Durchführung von Massenveranstaltungen und die Verantwortung für Verstöße ständig verschärfen. Die gemeinnützigen öffentlichen Organisationen, die ausländische Spenden anzogen, gerieten unter Beschuss. Jetzt wurden sie zu "ausländischen Agenten". Die Anklage wurde gegen die Oppositionsführer erhoben, die zu Strafen führten. Die Auslegung des Begriffs "Hochverrat" wurde deutlich ausgeweitet. Der neueste Akkord war das Gesetz über die außergerichtliche Sperrung (also Willkür) von Webseiten durch Roskomnadzor, das es, falls notwendig, unter jedem weit hergeholten Vorwand erlaubt, jegliche Internetressourcen einschließlich der größten sozialen Netzwerke zu blockieren.

Das Ende


Und da stellte  der russische Frosch fest, dass er gekocht wurde. Wohingegen sich der deutsche Frosch die Frage stellen sollte, ob die Gazprom-Aktivitäten zu deutschen Politikern, die Rückkehr von Putin zur Sicherheitskonferenz durch Angela Merkel und die angestrebte Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland im Bereich "Sicherheit" und Eurasisches Reich eventuell ausdrücken, dass ganz langsam jemand das Wasser zum kochen bringt, für ein sowjetisches Süppchen.

Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass die sozialistische Bewegung zerstört werden muss!


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