Freitag, 26. Mai 2017

US-Präsenz im Pazifik

"Gut Syrien, aber abgesehen davon, was hat Trump schon gegen Putin getan!" Besonders von den Linkslibertären hört man sowas öfters. Nun, angesichts der kurzen Zeit im Amt? Da würde ich sagen, schon die klare Definierung des Hauptfeindes mit Russland, China und Iran, eine ganze Menge mehr als die 8 Jahre ihres Idols Genosse Barack Obama.

Bereits 2014 hatte Präsident Xi auf der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) (20. und 21. Mai) in Shanghai ein militärisches Bündnis mit Russland und Iran angeregt, welches sich gegen die USA richten sollte. Das ist nicht wirklich neu, die Leute vergessen nur, dass ein solches Bündnis auch während des Kalten Krieges bestand. Trump hatte mit seiner Feinderklärung also lediglich auf den chinesischen Vorstoß reagiert, etwas wozu Obama nie fertig gewesen war.

Ebenso wie die Erde keine Scheibe ist, bestehen die Krisenregionen nicht allein aus Syrien, was tatsächlich ein Nebenschauplatz ist, wenn man sich nicht von der gewünscht implantierten Matrix von Merkelismus und Putinismus täuschen lässt. 
Und gegenwärtig liegt das Gewicht der US-Außenpolitik eindeutig auf den asiatischen Pazifikraum. 

Gemäß einer Meldung von REUTERS, vom 24. Mai, hat die US-Marine wieder begonnen ihre früher üblichen Patrouillen über die Weltmeere aufzunehmen, die die Navigationsfreiheit sicherstellen sollen. Die Route wird auch das Gebiet um die künstlichen Inseln im Südchinesischen Meer beinhalten, die China als Militärstützpunkt nutzen will. Eine klare Nachricht aus Washington, die es zum ersten Ziel einer derartigen Mission unter Donald Trump machte. Hier werden eindeutig Prioritäten gesetzt, wenn auch symbolische. Denn diese spezielle Route war früher ausschließlich dazu gesetzt worden um China davon abzuhalten die Hoheit über diese Inseln zu ergreifen, was ein Eingriff in internationale Handelsrouten wäre und was genau auch das Ziel des chinesischen Imperialismus war. 

Zum Zeitpunkt ist unklar, wann genau diese Patrouille stattfinden wird. Eine Information, die wohl nun wieder unter militärische Klassifikationen fällt. Auch wollte das Pentagon die REUTERS Meldung, die sich auf Aussagen der US-Marine bezog, nicht bestätigen. Jedoch wurde es das, von Peking aus, sehr wohl und die Regierung von Rot-China ist darüber außerordentlich erbost.

Es lohnt sich die Entwicklung dieser Konfrontation in Erinnerung zu rufen. Die künstlichen Insel werden Meiji Jiao genannt und im westlichen Sprachgebrauch Mischief-Riff. Es handelt sich um ein Atoll der Spratly Inseln, die von den Chinesen erweitert wurden, sodass auf dem Fiery-Cross-Reef Militärflugzeuge stationiert werden können.

Die Spratly Inseln werden von sechs Staaten beansprucht: Rot-China, Nationalchina Taiwan, Vietnam, Brunei, Phillipinen. 
Außer Brunei haben alle diese Staaten einige der rund 100 Inseln und Atolle besetzt, mit einer Garnision. Das hohe Interesse erklärt sich daraus, dass hier eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt verläuft und bedeutende Erdgas und Erdölvorkommen existieren, bei den sonst unbewohnten Inseln. Rot-China besetzte ab 1980 die Spratly-Inseln. 1988 kam es zu einem Seegefecht zwischen China und Vietnam, die diese Inseln ebenfalls beanspruchen. 

Als im Oktober 2015 ein US-Kriegsschiff das Fiery-Cross-Reef umschiffte, drohte Admiral Wu Shengli gegenüber Admiral John Richardson mit Krieg. 

Die Inselgruppe befindet sich etwa 250 Km entfernt von der westlichsten Philippinischen Insel Palawan.

Ein internationales Gericht negierte den chinesischen Anspruch auf die Inseln. Und dennoch ist es eine enorme Provokation die chinesische Besetzung der Inseln zu ignorieren und dass vor der Haustür dieser bedeutenden Militärmacht. 

Zwar behielt auch Genosse Barack Obama die Patrouillieren zunächst bei, aber sehr selten und Peking wurde jedesmal über das genau wann und wie der Patrouille informiert. Jede Versuche ihn zu mehr Patrouillen zu bewegen, lehnte er entschieden ab. Erst das machte es Rot China möglich die Atolle zu einer Militärbasis auszubauen. 

Unter Donald Trump wird sich dies wohl ändern. Die Patrouillen soll nicht nur häufiger stattfinden, sondern auch ohne Peking zu informieren.

Seit Oktober 2016 wurden die Patrouillen durch Befehl von Genosse Obama komplett aufgehoben. Donald Trump machte dann keine Regung dies zu ändern, Anfang des Jahres wurde sogar, von Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis, negiert, dass es zur Aufnahme neuer Patrouillen kommen könnte. Dies nährte Spekulationen, ob Washington die Spratly Frage einfach ignorieren würde um sich Pekings Unterstützung gegen Nord Korea zu sichern. 
Doch nun ist klar, dass man den Feind bezüglich dieser strategischen Frage einfach im Unklaren lassen wollte, ja wohl sogar bewusst täuschen.

Es muss klar sein, dass eine derartige Patrouille allein keinerlei Chance hat, den Imperialismus von Rot China zu stoppen, aber es ist eine Provokation für China, die sie international blamiert ohne eine tatsächliche Gefahr für die US-Schiffe darzustellen. 

Die Proteste Chinas gegen die Operation sind kein sonderliches Gewicht beizumessen, auch wenn die europäische Linke dies nun als US-Aggression darstellen wird. Der Aggressor, ist in diesem Punkt ziemlich eindeutig China und ist in der Frage auch unter den ASEAN-Staaten diesbezüglich isoliert, die alle die US-Präsenz unterstützen.

Inzwischen ist die gesamte 7. US-Flotte auf den Weg in den Korearaum, aber auch die USS Ronald Reagan und Begleitschiffe sind im Pazifik, offiziell zu einem Manöver.


Und im übrigen bin ich der Meinung, dass die sozialistische Bewegung zerstört werden muss!


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