Donnerstag, 15. Dezember 2016

Die Tschechoslowakei im Demokratisierungsprozess

Der ominöse Demokratisierungsprozess der Kommunisten bietet immer wieder einen üppigen Fundus für Demokratiemissbrauch und Volksverarschung. 

Nicht nur in Deutschland! Iwo, anderswo sah es nicht besser aus. Beispielsweise Tschechloslowakei. 

Für die Verlogenheit der Perestroika, die der KGB-Überläufer Golitsyn nämlich ankündigte, gab es tatsächlich frühe Anzeichen. Die Medien des Westens reagierten jedoch oberflächlich und naiv. 

Die gesamten Geheimdienste der roten Diktaturen des Warschauer Paktes, waren tatsächlich eine einheitlich operierende Maschinerie. Und Kommunismus nach Art Lenins meinte die Machtausbreitung durch Subversion und Angriffe an verschiedenen Fronten.

American Bar Association Central und East European Law Initiative (CEELIverliehen am 4. August 2001, dem damaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel, eine Auszeichnung wegen "bedeutenden Schritten zur Einführung demokratischer Reformen"
Diese Preisverleihung ist ein typisches Beispiel westlicher Naivität, im Freudentaumel über Ende des Kalten Krieges. 

Havel wurde Präsident der damals noch existierenden Tschechoslowakei, Ende 1989. Die Umstände wie das genau von statten kam wurden nie geklärt und blieben bei einer oberflächlichen Erklärung. Festzuhalten - insbesondere für Demokraten - ist: Havel wurde nie gewählt!

Die Leute die ihn tatsächlich in das Amt hieften, waren sinisterer (links/unheimlich) Herkunft, die ihm geholfen hatten das kommunistische Parlament von ebenfalls nicht gewählten Abgeordneten zu überzeugen ihn einfach zu ernennen. Alle diese Abgeordneten, Vertreter der kommunistischen Diktatur, wurden nach der Anerkennung Havels mit fetten Pensionen abgefunden. Erinnert sei an Erich und Margot Honecker, die mit zwei fetten Pensionen, gezahlt von der BRD, nach Chile flüchteten und niemals für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wurden.

Ich finde in diesem Zusammenhang das Schreiben von Ross Hedvicek interessant (auf das ich mich hier im Artikel beziehe), der seinerzeit sich bemühte bei der Central and East European Law Initiative an der  American Bar Association über die Havel-Scheindemokratie aufzuklären. In seinem Schreiben setzt er die kommunistische Diktatur bis 1990, wie selbstverständlich gleich mit Nord Korea und Nazi-Deutschland:
"Ceskoslovensko pred rokem 1990 byla komunisticka diktatura na urovni Severni Koreje nebo nacistickeho Nemecka"

Mir ist das persönlich wichtig, weil ich der Enkel von, in der Tschechoslowakei anerkannten Partisanen bin, die gegen Nationalsozialisten kämpften (aber keine Spezialrenten wie die Honeckers als Opfer der Nazis erhielten). Meine Urgroßeltern haben gegen deutsche Sozialisten gekämpft, meine Großeltern haben gegen deutsche Sozialisten gekämpft, meine Eltern und ich. Wenn jemand etwas von deutschen Sozialisten versteht, dann bin es ich, halt eine Familientradition. Und da brauchen mir keine linken Idioten oder Jakob Augstein, das Kuckucksei im Nazinest, daherkommen, um mir etwas zu erklären. Weil ich erkenne euch am Gestank und 10 Meilen gegen den Wind.

Im Demokratisierungsprozess der Tschechei/Tschechoslovakei von Vaclav Havel interessiert ein ganz bestimmter Fakt. Niemals wurde einer der zahllosen kommunistischen Verbrechen vor 1990, bis hin zum Judenpogrom, untersucht - geschweige denn geahndet. (ähnlich Deutschland.) Übrigens, seit 1917 kann man das zurückverfolgen, wenn man von Ausnahmen wie Rumänien absieht, wo die Kommunisten kurzzeitig die Kontrolle verloren. 

Jedenfalls, der gefeierte Demokrat Havel, setzte sich niemals für Aufklärung ein. Es gab 300 politische Morde an Dissidenten und Abertausende politische Gefangene, die in Mordlagern der Kommunisten starben, nichts davon wurde bestraft. Die Mörder lachten den Hinterbliebenen ins Gesicht! 

Nicht nur das, Havel holte bekannte kommunistische Verbrecher zurück in politische Positionen, wo sie Immunität genossen. Mit Vaclav Klaus als Ministerpräsident änderte sich das nicht, im Gegenteil!

In den ersten Jahren der Präsidentschaft von Havel missbrauchte er extrem seine Privilegien für Pardon. Er begnadigte verurteilte Mörder, wenn sie Kinder seiner Freunde waren, oder gefeierte Stars. In mehreren Fällen gewährte er Pardon so schnell, dass die Täter noch nicht einmal angeklagt waren.

Während der Wiederwahl, in der Tschechei wird der Präsident vom Parlament nicht vom Volk gewählt, war von Anfang an klar, dass Havel gewinnt. Ein Abgeordneter, von dem bekannt war er würde sich gegen Havel stellen, wurde eingesperrt und erst frei gelassen, als die Wahl vorbei war. 

Havel hat nie die Grundprinzipien einer Demokratie praktiziert. Und David Tolbert (CEELI) feierte ihn dennoch als: 


"Ich kann mir niemanden besseres vorstellen für den individuellen CEELI Rechtsstaatlichkeitspreis."

Havels Regierungsstil war selbstgefällig und korrupt, aber eben nicht demokratisch. Sein High-Society-Lebensstil und seine Luxus verwöhnte Frau, wurde von vielen Tschechoslowaken als Beleidigung empfunden.

Besonders offenbarend aber war die Verhaftung von Wladimir Hucin, einem Anti-Kommunistischen Dissident. Der deshalb schon in der kommunistischen Diktatur eingesperrt war. Dann, nach 1990, war er vorgesehen in der neuen Tschechoslowakei in der BIS (eine Art FBI) zu arbeiten. Das tat er auch 9 Jahre lang. Bis er in der organisierten Kriminalität auf weiter existierende Strukturen der Kommunisten und geheimdienstliche internationale Tätigkeiten der Tschekisten stieß. Havel war es, der diese Strukturen schützte. Hucin wurde umgehend verhaften und war in Prag ein halbes Jahr lang eingesperrt, ohne das Anklage erhoben wurde. Wie in alten Sowjet-Zeiten, sollte er als psychiatrisch Krank dargestellt werden. Ganz nach Art der Ostblock-Diktatoren. Wobei den Gefangenen Drogen gegen ihren Willen verabreicht wurden, um ihren Willen zu zerstören. 

Havel wurde immer wieder aufgefordert sich einzuschalten und Hucin frei zu lassen. Der aber jedoch tat es nicht, mit dem Hinweis, dass die Angelegenheit noch nicht untersucht sei. Das war der Mann der zuvor verurteilte Mörder frei ließ, wenn sie einen kommunistischen Hintergrund hatten. Dahingegen wurde der sadistische Chef-Folterer Grebenicek nie angeklagt. Der zu 5 Jahren verurteilte Vergewaltiger Zelezny war von Havel begnadigt, ehe er seine Strafe auch nur antreten musste. Havel befand den Verbrecher als krank. 

Vaclav Havel hatte ein ausgesprochen herzliches Verhältnis zur Bill Clinton Regierung. Muhammad Atta hatte ein Treffen mit Tschekisten in Prag, umgehend danach reiste er nach Hamburg und dann in die USA.
Als die Bush-Regierung Clinton folgte, änderte sich dies unverzüglich. Insbesondere Colin Powells Außenministerium beobachte Havel scharf und zwar gerade wegen der auffälligen Installierung von Hardcore Kommunisten in den Kuffnucken-Staat, immer gerechtfertigt mit dem ominösen Demokratisierungsprozess. Auch der Rassimus gegen Sinti und Roma durch den Havel-Staat war sehr auffällig und führte zur kompletten Auswanderung der Minderheit nach Großbritannien und Kanada.  


Und im übrigen bin ich der Meinung, dass die sozialistische Bewegung zerstört werden muss!

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