Mittwoch, 16. Dezember 2015

Re-GIER-ung - Wir werden von Kriminellen regiert

  1. Angela Merkel (CDU) - Bundeskanzlerin: Stasimitarbeiterin, bespitzelte Arbeitskollegen und die Hausbesetzerszene von Ostberlin. Enge Beziehungen zu Golfstaaten, wo sie einigen Stasikollegen gutbezahlte Posten verschaffte. Behauptet in Deutschland gegen Wladimir Putin zu sein, sabotiert aber alle Aktionen gegen diesen.  (Ausführlich hier).
  2. Sigmar Gabriel (SPD) - Minister für Energie und Wirtschaft: Sollte auf eine Sonderschule gehen. Deckte zuerst Edathy als gegen den ermittelt wurde, wegen Kinderpornographie. Benutzt Regierungsmaschinen, um vom Urlaub von Malle nach Berlin zu fliegen. Verfechter der Aufrüstung der Golfstaaten und somit indirekt des ISIS. Verfechter der generellen Überwachung des Volkes. Plädiert für geheime Schiedsgerichte, um an offizieller Justiz und Öffentlichkeit vorbei zu manövrieren. Zu seiner Zeit in Niedersachen war der Herr Gabriel ein Machtpolitiker und Selbstdarsteller ersten Ranges. Seit dieser Zeit gehörte er, genauso wie Ex-Kanzler Gerhard Schröder, Christian Wulff und Ursula von der Leyen zu Mafia der Multimillionärs Maschmeyer (Abendblatt). Schröder erscheint in diesem Zusammenhang als Berater des Medienkonzerns Ringier aus der Schweiz und wurde von Wladimir Putin in den Aufsichtsrat von Gazprom, speziell deren Tochter Nord Stream gesteckt, die die Versorgung der BRD mit russischen Öl und Erdgas gewährleistet. Zum Kreis zählt jedoch auch Frank Hanebuth, seinerzeit der Chef der Hell Angels von Deutschland. Als Hanebuth im Rotlichtviertel das Feinschmeckerrestaurant Little Italy aufbaut, tat er dies mit einem weiteren Mitglied dieser illustren Gesellschaft, dem Juristen Fromberg, der auch seit vielen Jahren der Stafverteidiger von Hanebuth ist.
  3. Frank-Walter Steinmeier (SPD) - Aussenminister: Verdächtiger Islamophiler mit antisemitischen Tendenzen (Link).
    Henryk M. Broder: "Und um Israel zum bad guy zu stempeln, sind ihm auch kleine Lügen recht, wie die, Israel sei kein Vertrag lieber als ein Vertrag. Tatsächlich hat Netanjahu in seiner Washingtoner Rede gesagt, “kein Vertrag ist besser als ein schlechter Vertrag”. Das klingt schon etwas anders, aber der Popanz von Außenminister muss es überhört haben."
    Wettert in Deutschland gegen Wladimir Putin, unterstützt aber dessen Politik und den Iran im Nahen Osten und will die Sanktionen gegen Russland abschaffen. (Berliner Zeitung) Gern gesehen in Theran, weil er den Weg zur Atommacht ebnet. 2009 wurde schon die „Scheckbuch Diplomatie“ des Frank Walter Steinmeier von Obama kritisiert, bezüglich Bestechungs Reisen, nach Dubai, Saudi Arabien oder Katar. Wichtiger Verbindungsmann für die Aufrüstung dieser Staaten und damit zwangsläufig, wenn auch indirekt, des ISIS. Trotzwarnungen der europäischen Geheimdienste, Anti Mafia Italien und BKA ging das Aussenamt, allerdings lange vor Steinmeier, Verbindungen zur Osteuropäischen Mafia ein. Dazu intervenierte das AA regelmäßig, um Anklagen gegen Mafiosos zu verhindern. In diesem Zusammenhang ist auch das BKA Fiasko mit Abdulselam Turgut zusehen. Oder der Visaschwindel. Gegen Geld werden extrem kriminelle Gangster nach Deutschland geholt. Schon in dem 1998 erschienem Buch Im Namen des Staates, vom Ex-Minister Andreas von Bülow, in dem er auch über Drogenhandel durch Geheimdienste und Außenamt sprach. Joschka Fischer, Groback, Ludger Vollmer, Rezzo Schlauch und Steinmeier sind alle darin verwickelt. Es gibt sogar Fotos von Steinmeier mit Vertretern der US-amerikanisch-albanischen Hajdari-Mafia. Alle diese Verstrickungen wurden von Interpol angesprochen. Deutsche Politiker wie auch Dr. Fanz Jung, Parlamentspräsident Lammert, sind direkt mit der Albaner Mafia an vordester Front wie Frank Walter Steinmeier und Martin Schulz verbunden. 
  4. Thomas de Maizière (CDU) - Innenminister: Stichwort Sachsensumpf! Als ehemaliger sächsischer Innenminister hatte Thomas de Maizière (CDU) Informationen über die organisierte Kriminalität, die auch Kinderprostitution umfasste, vertuschen lassen sowie die strafrechtliche Verfolgung der Täter boykottiert. Der sächsische Verfassungsschutz unter de Maizière deckte die Mafia nicht nur, sondern kooperierte direkt mit ihr Es gab von staatlicher Seite sogar Warnungen vor Polizeirazzien. Richter und Staatsanwälte standen ebenfalls unter dem Verdacht, mit der Kindersexmafia zusammen zu arbeiten und selbst Kinder zu missbrauchen. Selbstverständlich wurde kein Verfassungsschützer, Richter oder Staatsanwalt zur Rechenschaft gezogen. Nicht ein Gerichtsurteil wurde gesprochen, obwohl dem Verfassungsschutz die Namen derjenigen bekannt waren, die Minderjährige missbraucht hatten. De Maizière übernahm indessen 2009 das Amt des Bundesinnenministers und 2011 das des Bundeskriegsministers. Statt strafrechtlich verfolgt zu werden, konnte er im Gegenteil weiter Karriere machen. Es ist typisches Merkmal sozialistischer Staaten, dass Korruption floriert Opfer kriminalisiert werden und Täter Karriere machen.
  5. Heiko Maas (SPD) - Islamophiler Minister für Justiz und Verbraucherschutz: Mit der Antifa verlinkt und will den Delikt Mord abschaffen. Pro Putin. Furchtbarer Polemiker und Hassprediger der seine Kritiker diffamiert. Will Meinungsfreiheit beschneiden, damit niemand die Verbrechen seiner Regierung anprangert. Manipuliert die Justiz, um Kriminelle zu beschützen. Darum entließ er den Generalbundesanwalt Range. 
  6. Wolgang Schäuble (CDU) - Finanzminister: absolut kein Rassist, er haßt alle Menschen gleich, unabhängig von ihrer Hautfarbe. Passenderweise zu al-Baghadi Islamophil. Er warnt vor Mafia-Hysterie in Deutschland, wohingegen der Bund der Kriminalbeamten sagt, dass sich Deutschland in den letzten Jahren zum Paradies der Geldwäsche entwickelte. 
  7. Andrea Nahles (SPD) - Ministerin für Arbeit und Soziales:Unfähig, ist schon kein Adjektiv mehr für sie. 
  8. Christian Schmidt (CSU) - Minister für Landwirtschaft und Ernährung: Transatlantiker von dem ansonsten nicht viel hört und sieht.
  9. Ursula von der Leyen (CDU) - Verteidigungsministerin: Teil der Maschsee-Mafia von Gerhard Schröder. Und damit auch Teil dessen Putin Netzwerkes. Plagiator einer Doktorarbeit. 15 aktuelle Auslandseinsätze hat die Bundeswehr derzeit, Tendenz steigend. Das ist zwar nicht allein der Frau von der Leyen anzulasten, aber den Tietel Verteidigungsministerin ist doch wohl blanker Hohn. Transatlantikerin, die aber auf einen Bund mit Putin zuarbeitet. Die US-Elite-Uni Stanford verweigerte sich dagegen, dass von der Leyen in ihrem Lebenslauf auf die Prestigeeinrichtung verweist.
  10. Manuela Schwesig (SPD) - Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Die Quotenfrau der Antifa, alles was sie kann (und das ist nicht viel) hat sie bei der FDJ gelernt. Pro Putin. Der IQ entspricht dem eines feuchten Brötchens. Eher eine Familienzerstörungsministerin, als Familienministerin. 2010 beschloss die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung auch Projekte gegen Linksextremismus zu fördern. Was zu einem Aufschrei der vergammelten Linken führte. Gut 1,4 Millionen Euro stellte das Bundesfamilienministerium dafür im vergangenen Jahr zur Verfügung, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht. Zu den Empfängern zählte dabei allerdings auch die linke Amadeu-Antonio-Stiftung, die 15.000 Euro für das Projekt „Aktionswochen gegen Antisemitismus 2013“ erhielt. Eigentlich ist die Amadeu-Antonio-Stiftung als einer der Hauptakteure im staatlich finanzierten „Kampf gegen Rechts“ bekannt, seltsam also diese Zahlung. Geleitet wird sie von der Journalistin Anetta Kahane, die einst als Inoffizielle Mitarbeiterin für die Stasi tätig war. Vor allem die mangelnde Abgrenzung der Stiftung nach linksaußen fällt dabei immer wieder auf. Zudem erfreuten sich mehrere dubiose Gruppierungen einer finanziellen Unterstützung durch die vom Bundesfamilienministerium geförderte Amadeu-Antonio-Stiftung. So zählte 2013 der linke Szenetreff „AZ Conni“ in Dresden zu den Begünstigten der Stiftung. Dem sächsischen Verfassungsschutz zufolge dient das Alternative Zentrum als „Anlaufpunkt für Linksextremisten“ und demzufolge staatsfeindlichen Aktivitäten. Die Räumlichkeiten des „Conni“ werden sowohl von der linksextremen Roten Hilfe als auch von verschiedenen Antifa-Gruppen genutzt. Auch das „Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena“ konnte sich im vergangenen Jahr für eine Förderung durch die Amadeu-Antonio-Stiftung bedanken. Das Netzwerk bietet Trainings an, um „Naziaufmärsche“ zu blockieren und verlinkt auf seiner Internetseite zu diversen Antifa-Gruppierungen, der Roten Hilfe und dem Internetportal Indymedia, das ich selber mitlese, da es von ständigen antisemitischen Publikationen glänzt. Auch wurden bereits Anleitungen zum Bau von Brandbomben und Sprengsätzen auf Indymedia veröffentlicht. Gefördert wurde weiterhin der Kölner „Jugendclub Courage“. Auch er verweist von seiner Internetseite auf mehrere Antifa-Gruppen, Indymedia sowie das älteste linksextreme Internetnetzwerk nadir.org. Der Jugendclub Courage gehört zum Bündnis „Kein Veedel für Rassismus“, einer Alibiplattform für staatsfeindliche Gruppen. Zu den weiteren Mitgliedern zählen unter anderem die „Antifaschistische Koordination Köln und Umland“, die „Rote Aktion Köln“, die DKP-nahe VVN-BdA sowie die „Interventionistische Linke Köln“. Sowohl die „Antifaschistische Koordination Köln und Umland“ als auch die „Interventionistische Linke Köln“ werden vom Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen zur linksextremen Szene gezählt. Wegen genau solch einer Förderpraxis hatte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) 2011 die sogenannte Extremismusklausel eingeführt. Durch sie sollte verhindert werden, daß linksextreme Gruppierungen im „Kampf gegen Rechts“ in den Genuß staatlicher Fördergelder gelangen. Schröder war der Überzeugung, man könne den „Teufel nicht mit dem Beelzebub“ austreiben. Schließlich reiche es nicht aus, nur zu wissen, wogegen jemand sei, sondern es müsse auch klar sein, wofür er stehe, verteidigte sie ihr Vorgehen in einem Interview. Genutzt hat es nichts. Ihre sozialdemokratische Nachfolgerin Manuela Schwesig entfernte die Extremismusklausel nach nur drei Jahren wieder und begann Gruppen zu fördern, die das Grundgesetz ablehnen. Die linksextreme Szene dürfte es gefreut haben. Sie darf nun, auch dank der Amadeu-Antonio-Stiftung, auf weitere kräftige Finanzspritzen durch die öffentliche Hand hoffen.
  11. Hermann Gröhe (CDU) - Gesundheitsminister: Er hielt eine Deutschlandfahne, die eine erboste Chaos Angie ihm aus der Hand riss.
  12. Alexander Dobrindt (CSU) - Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur: genialer Logiker, Ausnahmen bestätigen die Regel in dieser Mafia-Regierung. Es war gewiss ein Versehen von Merkel einen präparierten Politiker ins Kabinett zu lassen.
  13. Barbara Hendricks (SPD) - Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Die verrückte Ministerin. Man hört nicht oft von ihr – und das ist gut so. Doch immer, wenn ihr die organisierten Retter der Erde einen Strohhalm reichen, greift sie dankbar zu. Sie lud 2015 Lefter Koka in ihr Ministerium ein, dieser gilt als der schlimmste Albanische Mafia-Boss. Will alle Afrikaner als "Klimageschädigten" Asyl geben. Die Oma hat wirklich nicht alle Tassen im Schrank.
  14. Gerd Müller (CSU) - Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Bedepperter Dummbrösel der uns auch Klimaflüchtlinge verkaufen will. Eine bestens organisierte Schleuser-Branche erwirtschaftet immer höhere Summen. Betreibt Menschenhandel, bewirtschaftet den Drogenmarkt und kann sich mittlerweile darauf verlassen, dass sie nicht mehr als organisierte Kriminalität bzw. als „Mafia“ bekämpft wird, sondern mediengeile Politiker stellen diesen tatsächlichen Skandal auch noch absurd anders dar.
  15. Peter Altmeier (CDU) - Kanzleramtsminister: Attackierte den Schwachmaten Grönemeyer, der Seehofer einen "geistigen Brandstifter" nannte, bei Jauch, mit den Worten: „Politik muss die Sorgen der Bürger ernst nehmen und versuchen, darauf eine Antwort zu geben“, hielt der CDU-Politiker dagegen. „In der Politik diskutieren wir über richtig und falsch.“ Seehofer habe keine politische Kultur, schimpfte Grönemeyer. „Sie auch nicht“, konterte Altmaier. 
  16. Johanna Wanka (CDU) - Bildung und Forschung: Vertritt die praktische Privatisierung der Hochschulen. Sie meint damit gegen die Plagiatsvorfälle vorzugehen, stattdessen werden diese wohl angeheizt. Hat sich auch mit Klimaflüchtlingen zugedröhnt. 


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