Freitag, 3. Juli 2015

Was macht Die Linke mit den Neonazis? 1. Teil

Genauso wie einst die KPD nicht nur die NSDAP in ihrem Aufstieg an die Macht unterstützte, sondern mit ihr als SED auch verschmolz, kooperiert sie auch heute mit deutschen Neonazis. Die Linke provoziert die Zustände der Weimarer Republik erneut, um die BRD zu vernichten. (Stalin unterstützte Hitler) Es sollte radikalisiert werden und so Gewalt provoziert werden, um den Bürgerstaat zu zerstören.

Am 27. Juli 2014 im Wiehlpark feierte der Kreisverbands Oberberg der Partei Die Linke ein Sommerfest (in Radevormwald), bei der die Vertreter der, von Die Linke selbst, offiziell als Neonazis bezeichnete Partei, Die Rechte Oberberg teilnahmen. Auch „Freundeskreis Radevormwald“ war dabei, die noch kurz vorher ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung hatten. Sie gaben sich dort auch als Vertreter der sonst tabuisierten Partei öffentlich bekannt und niemand nahm daran Anstoß. Auf diesen Umstand später angesprochen, veröffentlichte der Kreisvorsitzende Jürgen Simeth eine Stellungsnahme, im Linken Forums, die er mit „Keinen Fußbreit den Faschisten“ betitelte. Er behauptet darin die Neonazis deshalb geduldet zu haben, damit es keine Eskalation der Situation gäbe.

Parteigenossen der Ortsgruppe berichteten jedoch, das Simeth Die Rechte Oberberg selbst eingeladen hatte und beim Auftauchen deren Abordnung, diese herzlich willkommen hieß. Durch diese Teilnahme am Sommerfest, bekam die Die Rechte Oberberg Zugang zu den Namen der Akteure im wohl machiavellistisch zu nennenden „Kampf gegen Rechts“, Daten zu geplanten Aktionen und Veranstaltungen, im Kreis Oderberg, Köln, Wuppertal, Bonn und Aachen. 
Ein Foto, unmittelbar nach dem Fest auf der Internetseite der Die Linke Oberberg ins Netz gestellt, zeigte Simeth im Gespräch im den Neonazis. Es wurde betitelt mit: „Im Hintergrund Gesprächskreis mit den Nationalen Sozialen Kameraden von der Rechten.“

An diesem Gespräch nahm auch Kreistagsabgeordneter Knut Schumann von der Piratenpartei teil. Dieser Abgeordnete ist auch in der Fraktion der Die Linke aktiv und ist demzufolge Mitglied beider Parteien. Die Piratenpartei war von der Die Linke unterwandert worden, um die einstige Protestpartei gleichzuschalten. Gleiches wurde auch mit der AfD getan. Als Reaktion auf die diesbezüglich sich häufenden Fragen, wurde dieses Erklärungslos gelöscht. Erklärungen gab es nie. Und damit ist eines klar Die Linke versucht etwas zu vertuschen.

Als die Neonazis erschienen sind, hatte Jürgen Simeth die mit einem freundschaftlichen Handschlag freundlich begrüßt und hatte sich mit den Nazis eine sehr lange Zeit unterhalten. Laut Zeugenaussage die bei dem Sommerfest dabei waren, erzählte Simeth viel über Antifastrukturen in Oberberg, Köln, Wuppertal und Bonn. Auch erwähnte er einige Namen, Handynummer und Adressen von einigen Antifaschisten.

Auszug aus einem Artikel der Internetseite von Die Rechte Oberberg:
[...] Also nutzten einige unserer Aktivisten die Chance, um intensive Gespräche mit den beiden Kreistagsabgeordneten Jürgen Simeth und Knut Schumann zu führen. Simeth, der auch Kreisvorsitzender der Oberbergischen Linken ist, zeigte sich angetan von der großen Zahl von jungen Leuten, die DIE RECHTE für Politik begeistern kann. Auch nutzte Simeth die Chance, um sich von dubiosen kommunistischen Gestalten wie etwa [...] zu distanzieren. [...] Es konnten in dem konstruktiven Gespräch weitere Missverständnisse mit der Linkspartei geklärt werden, sodass wir in Zukunft auf einen vernünftigen Umgang miteinander hoffen. Der Kreisvorsitzende Simeth garantierte uns, dass wir auf allen Veranstaltungen seiner Partei willkommen seien, bei denen er auch anwesend ist. [...]“

Auch nutzte Simeth die Chance, um sich von dubiosen kommunistischen Gestalten wie etwa Ullmann. (...) zu distanzieren. Ullmann (...) baten Arbeitgeber Personen aufgrund ihrer politischen Arbeit zu kündigen. Dies betraf nicht nur Rechte, sondern bei Ullmann auch Leute aus seinen eigenen politischen Reihen!“
Ullmann hatte Intrigen innerhalb der Die Linke gesponnen, aufgrund dieser mehrere Genossen der Die Linke ihre Arbeitsplätze verloren.

Bei der Partei Die Rechte nachgefragt, wurde berichtet, dass Simeth sich von „dubiosen kommunistischen Gestalten wie etwa Fritz Ullmann (Linkes Forum) oder Gerhard Jenders (Oberberg ist bunt/DKP)“ distanziert habe. In seiner Stellungsnahme bestritt Simeth dies nicht, sondern schrieb lediglich: „Ich habe niemals Mitgliedern der neofaschistischen Partei „Die Rechte“ eine Zusammenarbeit angeboten.“ Dies allerdings wurde von einigen Teilnehmern etwas gegenteilig gesehen.

Über die Inhalte seines mindestens 45 min Gespräches mit den lokalen Neonazis schwieg Simeth sich beharrlich aus. Übrigens Knut Schumann ebenso. Aber auch von Vorstand der Kreisgruppe, insbesondere der Sprecherin Inge Mohr-Simeonidis, war nichts zu hören. Stattdessen entfernte man die Facebookseite der Die Linke Oberberg. Landesverband und Bundesverband hüllt sich in Schweigen und blockiert jede Anfrage. 

Oberberg war nie ein Einzelfall, sondern eine gezielte Politik. Bereits am Ende der Weimarer Republik, versuchten die Moskauer Internationalisten eine Querfront der KPD und NSDAP aufzubauen, um die Demokratie zu beseitigen. Genau dies geschieht nun wieder. Im Süden Sachsens gibt es bereits seit Jahren eine stilles Einvernehmen, bis aktive Zusammenarbeit zwischen Die Linke und der NPD, die einst von der Stasi gezielt unterwandert worden war. (Unterwanderung bürgerlicher Bewegungen) Teile der Die Linke leugnen inzwischen, dass es im Süden Sachsens Neonazis gebe, sondern nur „Nationale Soziale Kameraden“. 

Schon vor Weihnachten 2013 stimmten Abgeordnete der Die Linke in Meißen, für einen Antrag der NPD. Womit klar wird, das man den Konzens der Paralysierung der politischen Arbeit der NPD nicht mehr länger mittragen will. Daher überrascht es auch wenig, dass die NPD ihren Erfolg in Meißen feiern. Es handele sich um „ein deutliches Zeichen der Normalisierung im Umgang mit der NPD“, so NPD-Kreisrat Schreiber, der sich nach NPD-Angaben „auch über die damit erkennbare „Wertschätzung der sachlich-konstruktiven Arbeit” der NPD im Kreistag freut“.

Im Rhein-Sieg-Kreis bei Bonn versuchte Die Linke, damals noch als PDS, mit NPD und das rechtsgerichtete "Bündnis für Deutschland" zu einer Fraktion zusammenzuschließen. Die PDS hat diesen Abgeordenten zwar aus der Partei gedrängt. Aber dies scheint sich inzwischen geändert zu haben. Bei zusammenarbeit mit Neonazis sanktioniert Die Linke ihre Mitglieder nicht mehr. Jürgen Simeth sollte in NRW auf Landeebene für Die Linke arbeiten. Sein Motto lautet: Schön reden reicht nicht, die Tat ziert den Menschen. (Bewerbung von Simeth)

Ein Mitglied der Linkspartei Oberberg schrieb als „Ulla“ ein Kommentar auf Metronews24, dem Blog, das zu allererst über den Vorfall öffentlich berichtete:
Auch wenn einige von uns eine rechte Tendenz haben, so kann man nicht sagen wir arbeiten mit Faschisten zusammen. Außerdem war es ein schönes Sommerfest und die Rechten haben sich friedlich verhalten. Das wir den Dialog gesucht haben, kann ich nur begrüßen. Nur so können wir auch deren Beweggründe verstehen, zum anderen finde ich es doch sehr bewundernswert wie eine Partei so viele junge Menschen anzieht die sich sehr engagieren. Davon können wir als Linke auch profitieren und uns so einiges abgucken von dem politischen Gegner. Richtig ist und da stimme ich Jürgen zu, das wir den politischen Gegner bekämpfen müssen, wie jede andere Partei auch.“
Wie gesagt kann die Identität von „Ulla“ nicht geklärt werden, außer durch Die Linke selbst, die schweigt aber über die in dem Kommentar vertretene Ansicht beharrlich.

Siehe auch:
2. Teil


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