Mittwoch, 24. Juni 2015

Krieg für Deutschland

Die Wellen schlug hoch auf den Seiten der Antifa im Netz, als einige Fotos von deutschen SAnfia Terroristen im syrischen Kriegsgebiet auftauchten. Die Antifa Feindaufklärung bemühte sich dies umgehend zu rechtfertigen und ergoss sich in einem Schwall von inhaltslosen und persönlichen Angriffen gegen Lutz Bachmann, der eines der Fotos in Facebook postete. Das erstaunliche daran ist aber eine Verteidigung, die mehr Schaden anstellte, als zu berichtigen.
Die Antifa bemühte sich klar zustellen das die Fotos von Kämpfern kommen die gegen den IS kämpften. Nur, das war es was auch Lutz Bachmann schrieb zu den Bild. Was sollte also die Panik und unkontrollierte Verteidigung?

Das in London ansässige Syrian Observatory For Human Rights beziffert die Internationale Brigade auf 400 radikalisierte Marxisten aus der ganzen Welt, die sich dem Kampf der linksgerichteten YPG in Syrien anschlossen. Das Prinzip ist rotierend, so dass es tausende linker Extremisten gibt, die in Syrien die Handhabung von Waffen und Töten trainierten. Sie sehen ihr Vorbild in den Internationalen Brigaden des spanischen Bürgerkrieges. In Deutschland konzentrieren sich die Radikalen in der Marxistisch Leninistisch Partei Deutschlands. Freilich ist es nach deutschem Recht den Bürgern des Landes verboten, sich als Söldner zu verdingen. Die Behauptung gegen den IS zu kämpfen, entschuldigt das nicht.

Das Söldnerkontigent ist der türkischen Marxistisch Leninistisch Kommunistischen Partei unterstellt. Die Deutschen Organisatoren der MLPD vertreten die Parole zur gewaltsamen Enteignung des Bürgertums was nichts anderes als Raub und Mord bedeutet und verherrlicht den Massenmörder Stalin. Beziehen sich aber auch auf die Lehren von Lenin und Mao. Sie ist im Bund mit Die Grünen und Linkspartei. Und sieht in Hartz IV Empfängern den sozialen Bodensatz der unproduktiven Bevölkerung.

In Deutschland sehen sie ihr Ziel in der Errichtung einer kommunistischen Diktatur. Die eigentlich sehr kleine Partei (2000 Genossen) ist in 9 deutschen Kommunen präsent und angesichts ihr geringen Zahl an Mitgliedern erstaunlich reich. Das Reinvermögen liegt bei 5,5 Millionen Euro, woher der Ursprung des Geldes im Dunkeln liegt. Die MLPD finanziert sich nach eigenen Angaben ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Nach Angabe der Funktionärszeitschrift Lernen und Kämpfen soll bis 2004 das „Treuhandvermögen der MLPD vom […] Parteitag im Dezember 1999 in Höhe von 8,5 Millionen […] auf 12,1 Millionen Euro“ angewachsen sein.“ Der MLPD-Vorsitzende Stefan Engel gab im August 2013 das Parteivermögen mit 16 Millionen Euro an. Auch besitzt sie Grundstücke und Häuser im Wert von 11,5 Millionen Euro.


Der Reichtum dieser Partei ist ein Rätsel. Denn sie hat keinen Anspruch auf Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung. In Bundestagsdrucksache 16/1252 ist der Rechenschaftsbericht des Jahres 2003 aufgeführt. Demnach müsste die Partei über 2,4 Millionen Euro verfügen. Michael May aus Moers spendete der MLPD spendeteübner 3 Millionen Euro, dabei ist der ehemalige Bergmann zu diesem Zeitpunkt Vorruheständler gewesen und verfügte über eine Rente 1365 Euro je Monat.

Was das Vermögen angeht, liegt die kleine MLDP vor CSU und Die Grünen. Ein „Wunder“ das allzu sehr an die die NSDAP und ihrem fragwürdigen aufstieg erinnert. Der Verfassungsschutzbericht beschreibt die Partei als sektenartig und mit einstudierten Parolen und Antworten. Armin Pfahl-Traughber sieht in der MLPD eine „politische Sekte“:

Bilanzierend betrachtet handelt es sich bei der MLPD um eine politische Sekte. Hinzu kommt das hohe Ausmaß an ideologischem Dogmatismus, der exklusive Anspruch auf den ‚wahren Sozialismus‘ und das starke Maß sozialer Einbindung. […] In Verbindung mit der gesellschaftlichen und politischen Isolation ähneln die genannten Aspekte den Merkmalen einer religiösen Sekte. Diesen Terminus kann man als Typusbegriff daher gut auf die MLPD übertragen.“

Armin Pfahl-Traughber/Bundeszentrale für politische Bildung: Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD).

Ein sektenartiger Charakter der Partei wird auch von Helmut Müller-Enbergs, der die MLPD als „stalinistische Sekte“ bezeichnet,[Müller-Enbergs, Helmut: Eine stalinistische Sekte wird 40 Jahre alt – seit 25 Jahren heißt sie MLPD. In: Backes, Uwe (Hrsg.): Jahrbuch Extremismus & Demokratie. Bd. 20, Baden-Baden, 2008. S. 167–184] und Rudolf van Hüllen festgestellt. Nach Ansicht van Hüllens kennt die MLPD „enorm repressive Strukturen, die darauf abzielen, die Mitglieder völlig ihrer Kontrolle zu unterwerfen“ und „das Parteimilieu als Lebensmittelpunkt zu etablieren“. [Rudolf van Hüllen: Definition und Dimension, Erscheinungsformen und Kernaussagen des Linksextremismus. Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Sankt Augustin/Berlin, 2012; ISBN 978-3-942775-63-2; S. 47–48]
Nach eigener Aussage unterhält die Partei Beziehungen zu weltweit „mehr als 700 Parteien, Initiativen, Personen und Organisationen“. Die Partei solidarisiert sich dabei auch mit Gruppierungen wie der peruanischen Terrororganisation[ http://www.spiegel.de/politik/ausland/peru-regierung-meldet-tod-zweier-anfuehrer-von-leuchtender-pfad-a-916197.html] Leuchtender Pfad[Andreas Schulze: Kleinparteien in Deutschland: Aufstieg und Fall nicht-etablierter politischer Vereinigungen. Springer 2004, S. 131] oder der Kommunistischen Partei der Philippinen, die von der EU als terroristische Organisation eingestuft wird. 2001 wurde in Utrecht die International League for Peoples’ Struggle gegründet; die MLPD nimmt dabei einen Beobachterstatus ein. Die MLPD setzte die Solidarisierung mit der CPP auch fort, nachdem diese von der EU als terroristische Organisation eingestuft wurde.[ Solidarität mit dem Befreiungskampf des philippinischen Volkes!. Erklärung der MLPD zur Situation auf den Philippinen. 1. März 2006 / Uwe Backes, Patrick Moreau: Communist and Post-Communist Parties in Europe. Band 36 von Schriften des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung, Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung, Vandenhoeck & Ruprecht, 2008, S. 480/ MLPD solidarisiert sich mit der terroristisch agierenden „Kommunistischen Partei der Philippinen“ (CPP). Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, 04/2006] Auch steht sie im Engen Bund mit der Antifa. Ihr Parteiorgan ist die Rote Fahne. Nationalsozialistische Tendenzen sind unverkennbar.

Die MLPD ist gemeinsam mit fast 50 weiteren Parteien und Organisationen aus mehr als 30 Ländern Mitglied der International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations (ICOR, deutsch: Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen), die am 6. Oktober 2010 auf Initiative der MLPD in Berlin gegründet wurde. Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, wurde zum Hauptkoordinator der ICOR gewählt.

Ziel der ICOR ist es, das „imperialistische Weltsystem“ mittels „revolutionärer Umwälzung“ zu stürzen und die „Diktatur des Proletariats“ zu errichten. Bei der jährlichen Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz agiert das Bündnis wiederum aufs Engste mit dem Aktionsbündnis gegen die Sicherheitskonferenz zusammen. Ein Protest, der ebenfalls alljährlich im Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. So heißt es im Bericht von 2012:

Die Proteste gegen die Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik sind in Bayern seit Jahren für die linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Szene die größte Aktion mit dem höchsten Mobilisierungs- und Teilnehmerpotenzial. Wie in den Vorjahren prägten auch 2012 linksextremistische Parteien und Vereinigungen die Kundgebungen in der Münchner Innenstadt, zum Beispiel die DKP, die SDAJ, DIE LINKE., die Linksjugend [`solid] und die MLPD.“

1 Kommentar:

  1. Der Bodensatz jeder Gesellschaft !

    https://antifapsychos.wordpress.com/

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